Satzung der DLRG Ortsgruppe Sassenberg

I. Name, Sitz, Zweck  

§1 NAME, SITZ 

(1) Der Verein führt den Namen DLRG SASSENBERG mit dem Zusatz e.V. 
(2) Die DLRG Sassenberg e.V. ist eine Ortsgruppe der DLRG Bezirk Kreis Warendorf e.V. der 1913 gegründeten Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft. Ihre regionalen Grenzen decken sich mit dem Gebiet der Stadt Sassenberg.
(3) Vereinssitz der 1964 gegründeten DLRG Sassenberg ist 48336 Sassenberg. 

§2 ZWECK 

(1) Die DLRG Sassenberg ist eine gemeinnützige, selbstständige Einrichtung, in der grundsätzlich ehrenamtlich mit freiwilligen Mitarbeitern gearbeitet wird; sie verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Die DLRG Sassenberg ist politisch, religiös und weltanschaulich neutral.
(2) Der Zweck der DLRG Sassenberg ist die Schaffung und Förderung aller Einrichtung und Maßnahmen, die der Bekämpfung des Ertrinkungstodes dienen, sowie die Förderung des Rettungssports und der allgemeinen Jugendpflege, insbesondere der sportlichen Jugendarbeit.
(3) Zu den Aufgaben nach Abs. 2 gehören insbesondere - Aufklärung der Bevölkerung über Gefahren am und im Wasser - Unterstützung und Gestaltung freizeitbezogener Maßnahmen am, im und auf dem Wasser - Förderung des Anfängerschwimmens und des Schulschwimmunterrichts - Aus- und Fortbildung von Schwimmern, Rettungsschwimmern, Bootsführern, Funkern, Tauchern und Rettungstauchern - Aus- und Fortbildung ehrenamtlicher Mitarbeiter - Planung, Organisation und Durchführung des Rettungswachdienstes - Mitwirkung bei der Abwendung und Bekämpfung von Katastrophen am und im Wasser - Mitwirkung im Rahmen des Rettungsgesetzes des Landes NRW - Natur- und Umweltschutz am und im Wasser - Förderung sportlicher Übungen und Leistungen am Wasser - Förderung der allgemeinen, insbes. der sportlichen Jugendarbeit - Durchführung von Volkssportveranstaltungen im Schwimmen - Zusammenarbeit mit anderen Hilfsorganisationen und Behörden
(4) Die DLRG Sassenberg ist selbstlos tätig; sie verfolgen nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 
(5) Mittel der DLRG Sassenberg dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendung aus Mitteln der DLRG Sassenberg. 
(6) Die DLRG Sassenberg darf niemandem Verwaltungskosten erstatten, die ihrem Zweck fremd sind, oder unverhältnismäßig hohe Vergütungen gewähren. 

§3 GESCHÄFTSJAHR

Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. 

II. Mitgliedschaft und Gliederung  

§4 MITGLIEDSCHAFT 

(1) Mitglieder der DLRG Sassenberg können Einzelpersonen, Vereinigungen, Behörden und Firmen werden. Sie erkennen durch ihre Eintrittserklärung die Satzung und Ordnung der DLRG Sassenberg sowie der übergeordneten Gliederung an und übernehmen alle sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten. 
(2) Mitglieder der DLRG Sassenberg werden gegenüber den überörtlichen Gliederungen durch den Vorstand oder gewählte Delegierte vertreten. 
(3) Die Ausübung der Mitgliederrechte ist davon abhängig, dass die Beiträge mindestens für das abgelaufene, bei Neumitgliedern für das laufende Kalenderjahr nachgewiesen sind.
(4) Das Stimmrecht kann erst nach Vollendung des 16. Lebensjahres ausgeübt werden.
(5) Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt, Streichung oder Ausschluss. Der Austritt muss dem Vorstand schriftlich bis zum 31. Oktober erklärt werden und wird zum Ende des Kalenderjahres wirksam. Eine Streichung kann auf Beschluss des Vorstandes erfolgen, wenn die Beiträge des abgelaufenen Kalenderjahres auch nach erfolgter Mahnung nicht gezahlt sind. Den Ausschluss regelt die Schieds- und Ehrengerichtsordnung der übergeordneten Gliederung.
(6) Die Mitglieder haben Beiträge zu leisten, deren Höhe von der Mitgliederversammlung festgelegt wird. Der Beitrag darf den von der Bundestagung der DLRG e.V. festgelegten Mindestbeitrag nicht unterschreiten.
(7) Durch eigenmächtige Handlungen ihrer Mitglieder wird die DLRG Sassenberg nicht verpflichtet. 
(8) Die DLRG Sassenberg übernimmt im Rahmen ihrer Vereinsaktivitäten eine Aufsichtspflicht über Minderjährige erst mit Betreten der jeweiligen Veranstaltungsräumlichkeiten (Schwimmbad etc.). Bei durch Fahrlässigkeit ausgelösten Haftpflichtansprüchen werden diese der Höhe nach auf die diesbezüglichen Versicherungsleistungen aus Versicherungen der DLRG begrenzt. 
(9) Alle Personen, die aktiv in der DLRG Sassenberg mitarbeiten oder sonst wie am Vereinsleben aktiv teilnehmen, müssen Mitglieder der DLRG sein. Die Teilnahme an Ausbildungslehrgängen sowie Veranstaltungen, zu denen die Öffentlichkeit eingeladen ist, ist auch für Nichtmitglieder möglich.
(10) Endet die Mitgliedschaft in der DLRG Sassenberg, so ist das sich im Besitz des ausscheidenden Mitglieds befindliche DLRG-Eigentum zurückzugeben. Beim Ausscheiden aus einer Vorstandsfunktion sind die entsprechenden Unterlagen, Dokumente und Materialien an den Vorstand auszuhändigen.  

§5 GLIEDERUNGEN

Die DLRG Sassenberg ist nicht nach Ortsteilen untergliedert. 

§6 VERHÄLTNIS ZU ÜBERGEORDNETEN GLIEDERUNGEN 

(1) Die DLRG Sassenberg erkennt die Satzung der DLRG e.V., des Landesverbandes Westfalen e.V. der DLRG und des Bezirkes Kreis Warendorf e.V. der DLRG an und verpflichtet sich, ihre Satzung grundsätzlich mit vorgenannten Satzungen in Einklang zu halten. 
(2) Die DLRG Sassenberg verpflichtet sich unter der Voraussetzung ordnungsgemäßer Rechnungslegung und Geschäftsabwicklung einschließlich der regelmäßigen Weitergabe von allgemeinen, die gegenseitigen Beziehungen betreffenden Informationen seitens der übergeordneten Gliederungen, diesen insbesondere folgende Rechte einzuräumen: - das Recht zur Kontrolle der satzungsgemäßen Führung der DLRG Sassenberg - das Recht zur Kontrolle einer ordnungsgemäßen Ausbildung gemäß der Deutschen Prüfungsordnung - den Anspruch auf pünktliche Zahlung der den übergeordneten Gliederungen zustehenden Beitragsanteilen - das Recht auf Überlassung von Kopien der Jahresabschlüsse sowie der Niederschrift der Mitgliederversammlung einschl. einer ständig aktualisierten Anschriftsliste der Vorstandsmitglieder. 
(3) Die DLRG Sassenberg arbeitet im Gebiet der Stadt Sassenberg grundsätzlich selbstständig und eigenverantwortlich. 

§7 JUGEND 

(1) Die DLRG-Jugend ist die Gemeinschaft junger Mitglieder in der DLRG.
(2) Die Bildung einer Jugendgruppe und die damit verbundene jugendpflegerische Arbeit stellt ein besonderes Anliegen und eine bedeutende Aufgabe der DLRG Sassenberg dar.
(3) Inhalt und Form der Jugendarbeit vollziehen sich nach einer Jugendordnung, die der Zustimmung des Vorstandes bedarf, bzw. nach der Jugendordnung der übergeordneten Gliederung. 
(4) Die Bestätigung des nach der Jugendordnung gewählten Leiters der DLRG-Jugend und seines Stellvertreters nimmt die Mitgliederversammlung im Zusammenhang mit den Vorstandswahlen vor.

III. Organe 

§8 MITGLIEDERVERSAMMLUNG 

(1) Die Mitgliederversammlung ist oberstes Organ der DLRG Sassenberg. Sie tritt alle 2 Jahre zusammen. 
(2) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn dies der Vorstand beschließt oder mind. 1/3 der stimmberechtigten Mitglieder dies schriftlich verlangen. 
(3) Zur Mitgliederversammlung muss schriftlich mindestens zwei Wochen vorher unter Bekanntgabe der Tagesordnung eingeladen werden. Bei ordnungsgemäßer Einladung ist die Mitgliederversammlung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 
(4) Anträge zur Mitgliederversammlung müssen schriftlich gestellt werden und bis drei Tage vor der Versammlung beim Vorsitzenden eingegangen sein; andernfalls können Anträge nur noch als Dringlichkeitsanträge eingebracht werden, deren Behandlung nur mit Zustimmung von 2/3 der anwesenden Stimmberechtigten erfolgen kann.
(5) Beschlüsse und Wahlen erfordern, soweit die Satzung nichts anderes vorschreibt, die einfache Mehrheit. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt, bzw. die Wahl als nicht erfolgt. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden bei der Ermittlung der Mehrheit nicht mitgezählt. Abstimmungen erfolgen offen, sofern nicht die geheime Abstimmung beschlossen wird. Diese Regelungen gelten für Vorstandssitzungen analog. 
(6) Die Mitgliederversammlung gibt die Richtlinien für die Arbeit der DLRG Sassenberg und behandelt grundsätzliche Fragen, die die Kompetenzen des Vorstandes überschreiten. Sie ist insbesondere zuständig für - die Wahl der Vorstandsmitglieder und ggf. der Stellvertreter - die Wahl von zwei Kassenprüfern und zwei Stellvertretern, die nicht dem Vorstand angehören dürfen - die Entlastung des Vorstandes - die Festlegung von Finanzrichtlinien - Beschlussfassung über Anträge - Beschlussfassung über die Beitragshöhe unter Berücksichtigung von § 4 Abs. 6 - Satzungsänderungen - Auflösung der DLRG Sassenberg 
(7) Der Vorsitzende der DLRG Sassenberg beruft die Mitgliederversammlung ein und leitet sie; über den Versammlungsverlauf ist ein Protokoll zu verfassen, das von stimmberechtigten Mitgliedern auf Verlangen eingesehen werden kann, sowie anlässlich der nächsten Mitgliederversammlung auszulegen ist. Über Protokolleinsprüche entscheidet die Mitgliederversammlung. 

§9 entfällt

entfällt

§10 VORSTAND 

(1) Der Vorstand leitet die DLRG Sassenberg im Rahmen der Satzung und der Beschlüsse der Mitgliederversammlung; er ist für die Geschäftsführung verantwortlich.
(2) Den Vorstand bilden

  1. Vorsitzender
  2. bis zu drei stellvertretende Vorsitzende
  3. Geschäftsführer
  4. Technischer Leiter
  5. Arzt
  6. Tauchwart
  7. Materialwart
  8. Rettungswart
  9. Heimwart
  10. Leiter der Öffentlichkeitsarbeit
  11. Leiter der Jugendarbeit

(3) Die Mitgliederversammlung entscheidet jeweils, welche Positionen besetzt und ob Stellvertreter für die Positionen gewählt werden sollen. Positionen können in Personalunion besetzt werden.
(4) Jedes Vorstandsmitglied hat eine Stimme. Der Vorsitzende führt den Vorsitz im Vorstand. Die Mitglieder des Vorstandes führen ihre Ämter im Rahmen von Beschlüssen und Anweisungen des gesamten Vorstandes. 
(5) Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der Vorsitzende und seine Stellvertreter, die die DLRG Sassenberg einzeln vertreten können. Vereinsintern ist vereinbart, dass die Stellvertreter nur im nicht nachzuweisenden Verhinderungsfalle des Vorsitzenden vertretungsberechtigt sind. 
(6) Die Vorstandsmitglieder und deren Stellvertreter werden bis zur nächsten ordentlichen Mitgliederversammlung gewählt; ihre Amtszeit endet mit dem Beginn der Neuwahlen. Wiederwahl ist zulässig. Die Wahl erfolgt geheim. Wenn kein Widerspruch erfolgt, kann offen gewählt werden. Der Leiter der DLRG-Jugend und sein Stellvertreter sind durch die DLRG-Jugend zu wählen und als Vorstandsmitglieder lediglich zu bestätigen. Wird in einem Wahlgang mit mehreren Kandidaten die erforderliche Mehrheit nicht erreicht, findet zwischen den beiden Kandidaten mit den höchsten Stimmzahlen eine Stichwahl statt. Ergibt sich dabei Stimmengleichheit, entscheidet das Los. 
(7) Der Vorstand wird im Jugendausschuss durch eines seiner Mitglieder vertreten.
(8) Zu Vorstandssitzungen ist mind. eine Woche vorher einzuladen. Über jede Vorstandssitzung ist ein Protokoll zu führen. Vorstand und Mitgliederversammlung können für bestimmte und abgegrenzte Aufgaben Kommissionen bilden. Diesen kann kein Beschlussrecht übertragen werden. 

§11 entfällt entfällt

§12 SCHIEDS- UND EHRENGERICHT 

(1) Das Schieds- und Ehrengericht hat die Aufgabe, das Ansehen der DLRG zu wahren und Verstöße hiergegen zu ahnden. 
(2) Die Aufgaben des Schieds- und Ehrengerichts nimmt für die DLRG Sassenberg das Schieds- und Ehrengericht der übergeordneten Gliederung wahr. Es gelten die diesbezüglichen Bestimmungen aus Satzung und Schieds- und Ehrengerichtsordnung der übergeordneten Gliederung. 

IV. Sonstige Bestimmungen 

§13 PRÜFUNGEN 

(1) Im Rahmen ihrer Ausbildungs- und Lehrtätigkeit nimmt die DLRG Sassenberg Prüfungen ab. Art, Inhalt und Durchführung der Prüfungen werden durch die Prüfungsordnung der DLRG und deren Ausführungsbestimmungen geregelt; sie sind für Prüfer und Prüfling bindend. 

§14 DLRG – MATERIAL 

(1) Das zur Erfüllung der Aufgabe der DLRG Sassenberg benötigte DLRG-Material wird von der Materialstelle der DLRG bezogen. Für Beschaffung, Verwaltung und Vertrieb des DLRG-Materials ist der Geschäftsführer verantwortlich. 
(2) Die Buchstabenfolge DLRG und die Verbandszeichen sind gesetzlich geschützt. 

§15 EHRUNGEN 

(1) Personen, die sich durch besondere Leistungen auf dem Gebiet der Wasserrettung oder hervorragende Mitarbeit verdient gemacht haben, sowie langjährige Mitglieder können geehrt werden. Einzelheiten regelt die Ehrungsordnung der DLRG. 

§16 GESCHÄFTSORDNUNG 

(1) Soweit der Vorstand keine eigene Geschäftsordnung verabschiedet, gilt die Geschäftsordnung der DLRG. 

§17 WIRTSCHAFTSORDNUNG 

(1) Soweit der Vorstand keine eigene Wirtschaftsordnung verabschiedet, gilt die Wirtschaftsordnung der DLRG.

V. Schlussbestimmungen 

§18 SATZUNGSÄNDERUNGEN 

(1) Satzungsänderungen können nur von der Mitgliederversammlung beschlossen werden. Zu einer Satzungsänderung ist eine Mehrheit von 2/3 der anwesenden Stimmberechtigten erforderlich.
(2) Die beantragte Satzungsänderung muss im Wortlaut und mit schriftlicher Begründung mit der Einladung zur Mitgliederversammlung bekannt gegeben werden.
(3) Der Vorstand wird ermächtigt, Satzungsänderungen, die von Gerichten oder vom Finanzamt aus Rechtsgründen für erforderlich gehalten werden, selbst zu beschließen und anzumelden. Dies gilt auch, sofern lediglich Satzungsänderungen der übergeordneten Gliederungen nachvollzogen werden, damit die Satzung der DLRG Sassenberg in Einklang steht mit der Satzung der übergeordneten Gliederungen. 

§19 AUFLÖSUNG 

(1) Die Auflösung der DLRG Sassenberg kann nur in einer zu diesem Zweck mindestens drei Wochen vorher schriftlich einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von ¾ der anwesenden Stimmberechtigten erfolgen. Ist eine zum Zweck der Auflösung einberufene Mitgliederversammlung nicht beschlussfähig, so ist- abweichend von Nr. 8 (4) - eine neue Mitgliederversammlung mit gleicher Frist einzuberufen, die dann ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder stimmberechtigt ist. 
(2) Bei Auflösung der DLRG Sassenberg fällt deren Vermögen der übergeordneten DLRG-Gliederung zu, hilfsweise der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffsbrüchiger. Das gleich gilt bei Änderung des gemeinnützigen Zweckes. 

§20 VERABSCHIEDUNG 

(1) Die Satzung wurde am 20. November 1984 während einer zu diesem Zweck einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen. Sie trat mit der Eintragung in das Vereinsregister beim Amtsgericht in Warendorf am 2. April 1985 unter Nr. 540 in Kraft. 
(2) Die letzte Änderung erfolgte durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 14. Februar 2007.

Jugendordnung der DLRG Sassenberg e.V.

§1 Name und Mitgliedschaft

Der Jugend der DLRG OG-Sassenberg e.V. (nachfolgend OG-Jugend genannt) gehören grundsätzlich alle Jugendlichen bis zum vollendeten 26. Lebensjahr und die in der Jugendarbeit tätigen Mitglieder der DLRG-OG Sassenberg e.V. an.

§2 Verhältnis zum Stammverband

Die Jugend ist fester Bestandteil der DLRG und an deren Satzung gebunden. Sie gestaltet ihr Gruppenleben selbstständig. §3 Aufgaben: (I) Die OG-Jugend führt und verwaltet sich selbstständig und entscheidet über die ihr zustehenden und zufließenden Mittel. (II) Aufgaben der OG-Jugend sind unter Beachtung der Grundsätze des freiheitlich - und demokratischen Rechtsstaates:    a) Wahrnehmung von Aufgaben der allgemeinen, insbesondere auch der sportlichen Jugendarbeit.    b) Einsatz für die Förderung aller Maßnahmen und Einrichtungen, die der Bekämpfung von Gefahren im und am Wasser, insbesondere der Bekämpfung des Ertrinkungstodes dienen.    c) Aus- und Weiterbildung der Jugendlichen im Bereich von Jugendbildung und Jugendpflege    d) Erziehung zur kritischen Auseinandersetzung mit der Situation der Jugendlichen in der Gesellschaft und Vermittlung der Fähigkeit zur Einsicht in gesellschaftliche Zusammenhänge.    e) Kritische Auseinandersetzung mit dem Umweltschutz.   f) Förderung der internationalen Verständigung.    g) Entwicklung neuer Formen der Bildung und zeitgemäßen Freizeitgestaltung.    h) Zusammenarbeit mit anderen Jugendorganisationen. (III) Die OG-Jugend übt ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. 

§4 Organe Organe der OG-Jugend sind:

 a) die Jugendversammlung (§ 5) b) der Jugendausschuss (§ 6)

§5 Jugendversammlung 

Die ordentliche Jugendversammlung findet unmittelbar vor der OG-Hauptversammlung und somit in der Regel alle zwei Jahre statt. Die Vertreter der Jugend (Vorsitzender der Jugend, Ressortleiter) legen Rechenschaft über die in dem Zeitraum seit der letzten Versammlung durchgeführten Veranstaltungen ab. Die Jugendversammlung wählt ihre Vertreter für den Jugendausschuss; der Vorsitzende der Jugend muss in der folgenden Hauptversammlung der OG bestätigt werden. Stimm- und wahlberechtigt in der Jugendversammlung sind alle jugendlichen Mitglieder, die mind. 12 Jahre alt sind und das 26. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Beschlussfähigkeit ist dann gegeben, wenn mind. 50% der Anwesenden stimmberechtigt sind. Sollte die Versammlung nicht beschlussfähig sein, so wird am selben Ort und am selben Tag mit 1/2-stündiger Verschiebung die Beschlussfähigkeit ohne Rücksicht auf die Anzahl der Stimmberechtigten erklärt. Über die Sitzung der Jugendversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das den Mitgliedern des Jugendausschusses und dem Vorstand zugeht. Zur Jugendversammlung wird von dem Jugendausschuss oder dem Jugendwart mindestens zwei Wochen zuvor schriftlich eingeladen. 

§6 Jugendausschuss 

Der Jugendausschuss wird von der Jugendversammlung für zwei Jahre gewählt. Zur Wahl stellen kann sich derjenige, der mind. 14 Jahre alt ist. 

Der Jugendausschuss besteht aus: 

a) Vorsitzender der Jugend (Jugendwart) 
b) 1. Stellvertreter des Jugendwartes 
c) Ressortleiter Kindergruppenarbeit (KIGA) 
d) Ressortleiter Lehrgangs- und Bildungsarbeit (LEHRBI) 
e) Ressortleiter Schwimmen - Retten - Sport (SRUS) 
f) Ressortleiter Fahrten und Lager (FAHRLA) 
g) Vertreter des Vorstandes Ressorts können - sollten aber nicht - in Personalunion geführt werden.

Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Ressortleiters wählt der Jugendausschuss kommissarisch einen neuen Vertreter. Die Positionen a) und b) werden bei vorzeitigem Ausscheiden aus dem Jugendausschuss bzw. aus dem Vorstand vom Vorstand kommissarisch neu besetzt. Der Jugendausschuss ist für die gesamten Belange der OG-Jugend zuständig. Seine Aufgabe ist es die Arbeit mit dem Vorstand abzustimmen und die Jugend nach außen hin zu vertreten. Er erfüllt seine Aufgaben im Rahmen der DLRG-OG-Sassenberg e.V., der Geschäftsordnung, sowie der Beschlüsse der Jugendversammlung und ist dem Vorstand gegenüber verantwortlich. Der Jugendausschuss nominiert die Teilnehmer für den Bezirks-Jugendtag. Der Jugendausschuss kann von dem Jugendwart oder seinem Stellvertreter einberufen werden. Über die Jugendausschusssitzung ist ein Protokoll anzufertigen, das den Ausschussmitgliedern sowie dem Vorstand zugeht. Der Jugendwart ist Vorsitzender des Jugendausschusses. Er kann für besondere Aufgaben auch Personen einsetzen, die nicht der Jugend bzw. dem Jugendausschuss angehören. Der Jugendwart ist Vorstandsmitglied. 

§7 Jugendordnungsänderungen

Änderungen der Jugendordnung können nur durch die ordentliche Jugendversammlung oder einer speziell zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Jugendversammlung beschlossen werden; sie bedürfen der Zustimmung von mind. 2/3 der anwesenden Stimmberechtigten. 

§8 Inkrafttreten

Diese Jugendordnung tritt am 26.09.1989 in Kraft.

Im Notfall


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